Allgemeine Geschäftsbedingungen STEMPELbetrieb.DE · ein Shop der AMOS GmbH & Co. KG

Stempelbetrieb.de · ein Shop der
 
AMOS GmbH & Co. KG
Eckdrift 6-8, 19061 Schwerin
 
Telefon: 0385/67672-78
E-Mail: info@stempelbetrieb.de
Internet: www.stempelbetrieb.de 
 
Geschäftsführung: Markus Lerp, Jan Pemöller
Registergericht: Schwerin
Registernummer: HRA2404-HRB6832
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 814266594
 
 
§1 Allgemeines – Geltungsbereich
 
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und
können vom AG (im Weiteren AG genannt) in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. 
Auf Wunsch können sie in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Sie werden dem Auftraggeber zusätzlich bei jeder Bestellung zur Einsicht angeboten. 
Die ladungsfähige Anschrift der Auftragnehmerin, im Weiteren AN genannt, und ihre
Vertretungsberechtigten können der AGB oder der Rechnung entnommen werden
AN betreibt zu gewerblichen Zwecken einen Online-Shop. AN bietet AG darin 
individuelle Produkte zum Anfertigen und Kauf über das Internet an, hauptsächlich
Stempel und Stempelzubehör.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller
Verträge oder Aufträge zwischen AG und AN. Abweichende, entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
 
 
§2 Produktauswahl
 
Der AG hat die Möglichkeit, aus dem Onlineshop Produkte auszuwählen und zu
bestellen. Der AG erhält eine gesonderte Produktbeschreibung jedes Produktes auf
der jeweiligen Website.
Der AG kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese
werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Der AG erhält zum Ende seines
Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis mit Ausweis der
Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht es AN dem AG, die Bestellung auf ihre
inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und 
gegebenenfalls zu korrigieren
 
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§3 Widerrufsrecht für Verbraucher
 
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
 
Der Widerruf ist mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung zu richten an:
 
AMOS GmbH & Co. KG
Geschäftsführung: Markus Lerp, Jan Pemöller
Eckdrift 6-8, 19061 Schwerin
E-Mail: info@stempebetrieb.de
 
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,
das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:
 
Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind.
 
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§4 Widerrufsformular
 
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.
 
An:
AMOS GmbH & Co. KG
Geschäftsführung: Markus Lerp, Jan Pemöller
Eckdrift 6-8, 19061 Schwerin
E-Mail: info@amos-stempel.de
 
 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
 
 
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
 
 
Name des/der Verbraucher(s)
 
 
Anschrift des/der Verbraucher(s)
 
 
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
 
 
Datum
 
 
(*) Unzutreffendes streichen.
 
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§5 Preise
 
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den
Internetseiten dargestellt sind.
Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer ab Betriebssitz des AN ohne 
Kosten für Verpackung und Versand.
Die Versandkosten werden gesondert berechnet.
 
 
§6 Vertragsschluss
 
Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt
kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog
dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten des AG und durch Anklicken des Buttons
"KAUFEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses wird eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des
Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der
Kaufvertrag kommt jedoch erst mit der Auftragsbestätigung der AN oder Lieferung
der Waren zustande.
 
 
§7 Durchführung des Vertrags
 
AN wird Bestellungen werktags innerhalb von 0 - 48 Stunden bearbeiten.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird AN diese innerhalb von ca. 1
- 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Ist die Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher
unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen
erstattet.
Verpackungs- und Versandkosten werden berechnet.
AN wird Anfragen des AG im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen
bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs
kurzfristig beantworten. Soweit der AG bis zu 1 Werktag vor der geplanten
Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder Begrenzung wünscht, wird
AN dies, soweit wie möglich, berücksichtigen.
Bei Waren, die bereits versendet wurden oder die nach AG-Spezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind und bereits hergestellt wurden ist eine Änderung, Erweiterung oder
Begrenzung nicht möglich.
 
 
§8 Zahlungsbedingungen
 
Die Zahlung ist auf Rechnung möglich. AN stellt dem AG für die bestellte Ware eine
Rechnung aus.
Eventuelle Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei
Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach
Rechnungsdatum zu zahlen.
Bei den Preisen auf der Rechnung wird die Mehrwertsteuer getrennt ausgewiesen.
Bei Zahlungsverzug ist der AG verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 1,0 % über
dem Basiszinssatz an AN zu bezahlen, es sei denn, dass AN einen höheren Zinssatz
nachweisen kann. Bei AG, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass
der Verzugszinssatz 2 % über dem Basiszinssatz beträgt.
Bei Zahlungsverzug ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüge, zuzüglich der Mahnkosten
und Zinsen fällig.
60 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen unwiderruflich an ein
Inkassobüro abgetreten, die die Rechnungssumme zuzüglich Mahn- und
Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert. Die dadurch entstehenden
Mehrkosten gehen zu Lasten des AG.
Der AG ist nicht berechtigt, wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den
Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder rechtskräftig
festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht
geltend zu machen.
 
 
§9 Eigentumsvorbehalt
 
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis der
Kaufpreis inkl. Nebenforderung aus dem Kaufvertrag bezahlt ist,bleibt das Eigentum
an der gelieferten Ware dem
AN vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als
Sicherung der Saldoforderung des AN. Der AG ist zum Weiterverkauf der
Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die Forderungen des AG aus dem
Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an den AN abgetreten und
zwar gleich, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall,
dass die Vorbehaltsware vom AG zusammen mit anderen, dem AN nicht gehörenden
Waren verkauft wird, gilt die Forderung in der Höhe als im Voraus abgetreten,
wie sich im Zeitpunkt des Verkaufs das Wertverhältnis des Eigentums des AN an
der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer
an den neu geschaffenen Sachen bestimmt. Der AG ist zur Einziehung der
Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Die
Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des AG unberührt. AN wird
aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der AG seinen
Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf Verlangen des AN hat der AG
die Schuldner der abgetretenen Forderungen an den AN mitzuteilen und den
Schuldnern die Abtretung an AN anzuzeigen.
Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung
sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem AG ohne weiteres das
Eigentum an der Vorbehaltsware auf den AG übergeht.
 
 
§10 Gewährleistung und Haftung
 
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im
Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder
nachbessern. Berechtigte Mängel bezüglich des Produkts muss der AG an AN
schriftlich mitteilen und zusätzlich das fehlerhafte Produkt zurücksenden. Die
Gewährleistung des AN richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen
Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und AN ist
berechtigt, das Produkt wahlweise zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu
stellen.
AN haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und
leitenden Angestellten, bzw. dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, Ein Mitverschulden des AG ist diesem
anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende
Schäden haftet AN nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht durch AN oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.
Gegenüber Unternehmern haftet AN bei leicht fahrlässiger Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Soweit mit links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist AN für die
dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. AN macht sich die fremden
Inhalte nicht zueigen. Sobald AN Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf
externen Websites erhält, wird AN den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich
sperren.
AG stellt AN von allen Nachteilen frei, die AN durch Dritte wegen schädigender
Handlungen des AG gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig entstehen können.
 
 
§11 Höhere Gewalt
 
Für den Fall, dass AN die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen aber auch Materialmängel,
Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche Maßnahmen) - auch bei Vorlieferanten
- nicht erbringen kann, ist AN für die Dauer der Hinderung von seinen
Leistungspflichten befreit. Ist AN die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung
der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der AG
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
 
 
§12 Datenschutz
 
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns
gespeichert und verarbeitet.
Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse zum Zwecke
der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung
und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail oder
senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
 
AMOS GmbH & Co. KG
Geschäftsführung: Markus Lerp, Jan Pemöller
Eckdrift 6-8, 19061 Schwerin
E-Mail: info@amos-stempel.de
 
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und
E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche
Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere
Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten
benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit
der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt
sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche
Minimum.  
Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Cookies
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dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.
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gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten
keine Viren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies.
 
 
§13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
 
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem AN ihren Sitz hat,
zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand
begründet ist.
 
 
§14 Kundeninformationen
 
Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten:
 
Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen.
Diesen können Sie jederzeit aufrufen und seinen Inhalt einsehen, korrigieren
und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen klicken Sie bitte
auf „Zur Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten und Bestätigung
der Speicherung Ihrer Daten aufgefordert. Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung
können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und nach dem Klicken auf
„2.Adresse“ korrigieren. Durch die Bestätigung der AGB und dem klicken auf „Kaufen“ wird die Bestellung übertragen.
 
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den
Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot.
 
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
 
Die Lieferzeit ist der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen, werden dort
keine Angaben gemacht beträgt die Lieferzeit maximal 5 Werktage. Fallen in die
Lieferzeit Sonn- und Feiertage, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
 
Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie
unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.
 
Die Gewährleistung erfolgt nach § 10 unserer AGB.
 
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen
Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf unserer Internetseite einsehen und auf
Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email
zugesendet und sind nicht über das Internet zugänglich.
 
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform
zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform”) geschaffen. Die OS-Plattform
dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche
Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform
unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/